Bunt gemischt demonstrieren Dienstagabend erneut rund 30 Menschen vor dem Restaurant Bassano in Oberstaufen gegen einen zeitgleich stattfindenden Stammtisch der AfD. Dem Wirt und AfD-Schatzmeister Axel Keib werfen sie Falschbehauptungen, Beleidigungen und seine Mitgliedschaft in einer reichsbürgernahen Gruppe vor.

Erinnerung an »Dunkle Zeiten«

Schon im Aufruf zur gestrigen Kundgebung hatte die Kampagne Keine Stimme für Rassismus weitreichende Vorwürfe gegen den Betreiber des Bassano erhoben. Darin wird Keib derselbe Vorwurf gemacht, der auch seinen Parteifreund Rainer Rothfuß in Lindau trifft: Beide unterhalten demnach enge Kontakte zu verschwörungsideologischen Kreisen. Auch Keib sei Teil der Gruppe Lindauer Runde, in der regelmäßig für die Reichsbürgerszene typische Inhalte geteilt werden.

Tatsächlich diskutiert der Oberstaufener Gastwirt und AfD-Funktionär dort rege mit. Dabei offenbart er  einen intensiven und freundschaftlichen Austausch mit der Gruppengründerin und Administratorin der Gruppe Diana Maria Steffen. Sie fällt wie Keib immer wieder durch Aussagen auf, welche Gegner*innen der AfD in die Nähe des Nationalsozialismus rücken. So bezeichnete Keib lokale Vertreter*innen der Grünen jüngst öffentlich als Ökofaschisten und sprach mit Blick auf Proteste vor seinem Lokal davon, dass ihn diese »an die dunkelsten Zeiten unserer Deutschen Vergangenheit« erinnern würden.

Auseinandersetzung um Kundgebung

Damit bezieht sich Keib auf eine kleinere Kundgebung, die bereits vergangenen Monat auf der Straße vor dem Bassano stattfand. Dort hatten sich etwa zehn Menschen versammelt, um anlässlich eines kurzfristig bekannt gewordenen Auftritts von Peter Felser bei einem Vortrag, der unter anderem das »von Victor Orban favorisierte Demokratiemodell« betreffen sollte, gegen die Normalisierung rechtsradikaler Positionen zu protestieren.

Die Polizei hatte die Versammlung mit einer Personalienfeststellung aller Anwesenden am 8. Oktober de facto aufgelöst und zunächst mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht. Das Vorgehen der Polizei kritisiert ein Sprecher von Keine Stimme für Rassismus im Gespräch mit Allgäu ⇏ rechtsaußen scharf. Aus seiner Sicht bestehe Grund zu der Annahme, dass die Polizei unzulässigerweise eine versammlungsrechtlich geschützte Spontankundgebung unterbunden und damit demokratische Grundrechte beschnitten habe. Gegenüber unserer Redaktion relativierte bereits der Leiter der Oberstaufener Polizeidirektion die Vorwürfe gegen die Demonstranten nachträglich. Dennoch beschäftigt sich das Ordnungsamt in Sonthofen offenbar weiterhin mit der Angelegenheit.

In einer Stellungnahme zeigte sich der Kampagnensprecher deutlich irritiert über den Vorgang. Den Vorwurf, es habe sich nicht um eine Spontanversammlung gehandelt, bezeichnet er als haltlos. Er zeuge in Teilen von einem mangelnden Demokratieverständnis der zuständigen Beamten. So werde in einem offiziellen Schriftstück des Ordnungsamtes beispielsweise behauptet, die verwendeten Banner seien eigens für diese Versammlung angefertigt worden. Diese Behauptung sei durch einen einzigen Blick auf den Onlineauftritt der Kampagne als absurd zu erkennen. Tatsächlich liegen auch unserer Redaktion unzählige veröffentlichte Aufnahmen vor, welche die besagten Banner bei einer Vielzahl vorangegangener Versammlung zeigen.

Bunt gemischt gegen die AfD

Trotz der Vorgeschichte blieb die Stimmung zwischen Ordnungskräften und Kundgebungsteilnehmer*innen am Dienstag entspannt. Die Polizei hielt sich im Hintergrund. Die Teilnehmer*innen waren bunt gemischt. Junge und Alte, Klimaaktivist*innen, Feminist*innen, Antirassist*innen und Grüne setzen je unterschiedliche Schwerpunkte in ihrer Kritik an der AfD, die sie alle für eine Gefahr für eine offene und freie Gesellschaft halten.

Ihre unterschiedlichen Positionen präsentierten einige Gruppen in Redebeiträgen. So verdeutlichte Keine Stimme für Rassismus anhand des Parteiprogramms der AfD deren rechtspopulistische Positionierung. Auch eine Sprecherin des feministischen Arbeitskreises Kempten trat ans Mikrofon. Sie verlas einen Offenen Brief an zwei mögliche Kandidat*innen der AfD für die Stadtratswahl in Kempten. Darin wirft die Gruppe aus Kempten der AfD eine Diskriminierung von homo- und transsexuellen Menschen vor und kritisiert die beiden Kandidaten dafür, ihre persönliche Verortung in Bezug auf das Thema zu Gunsten der Partei zu instrumentalisieren.

Zwischen den Redebeiträgen unterstrich Musik aus einem kleinen mobilen Lautsprecher die Vielfältigkeit der Veranstaltung. Fraglos einig ist man sich an diesem Abend aber in Sache: Aus ihrer Sicht ist die AfD keine Partei wie jede andere. Auf Grund ihrer rechtspopulistischen Positionen und ihres in Teilen rechtsradikalen Personals habe sie »keinen Platz in der kommunalpolitischen Landschaft der Region«. Sie werden wieder kommen. Denn: Dass sich die AfD mit den anstehenden Kommunalwahlen in Gemeinde- und Kreisräten stark verankern kann, das wollen die Aktivist*innen verhindern.