Volksverhetzende Kleinanzeigenzettel in Oberstaufen

Oberstaufen, 8. Februar 2019. In Oberstaufen verteilen Unbekannte Kleinanzeigenzettel des Rewe-Supermarktes mit volksverhetzendem Inhalt.

Die polizeiliche Kriminalstatistik zu politisch rechts motivierten Straftaten führt für den 8. Februar und den 25. Mai 2019 Volksverhetzungsdelikte, bei denen Kleinanzeigenzettel verwendet wurden.

Bereits im vergangenen Jahr tauchten in Oberstaufen mehrfach rassistische und nach Auffassung der Ermittlungsbehörden offenbar volksverhetzende Pamphlete auf. Die handschriftlich beschriebenen Kleinanzeigenzettel des Rewe-Supermarktes verknüpften den Aufruf, die AfD zu wählen mit rassistischen und ausländerfeindlichen Sprüchen.

Rassistische Sprüche für die AfD

Zuerst fand eine bekannte Flüchtlingshelferin am 10. Juli einen solchen rassistischen Zettel an ihrem Fahrrad angebracht. Am 8. Oktober hieß es kurz vor der Landtagswahl auf einem weiteren der Schreiben: »Ich suche AfD-Wähler sonst ist es bald zu spät in der BRD mit so viel Schwarzen«. Auf einem anderen stand, man solle die Rechtsaußen-Partei wählen »bevor uns die Messermigranten auffressen«. Schließlich ging die rassistische Hetze nach unseren Informationen am 13. Oktober weiter: »Ich suche AfD-Wähler, für So. Denn die Invasoren aus Afrika müssen sofort raus!!!«

Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft Kempten wurden bis auf das jüngste inzwischen alle Verfahren eingestellt, da kein Täter ermittelt werden konnte.

In Oberstaufen betreibt der ehemalige Direktkandidat der AfD für die Landtagswahl, Axel Keib, bis heute einen regelmäßigen Parteistammtisch in seiner Pizzeria Bassano. In Abgrenzung dazu demonstrierten einige Dutzend Personen im Ort »für eine offene freie Gesellschaft«.

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