Geldstrafe für rassistische Volksverhetzung und transfeindliche Beleidigung
Wegen volksverhetzenden und beleidigenden WhatsApp-Nachrichten verurteilt das Amtsgericht Kaufbeuren einen 35-Jährigen aus dem Ostallgäu.
Suchergebnisse für: Volksverhetzung
Geldstrafe für rassistische Volksverhetzung
Das Amtsgericht Kempten verurteilt Markus W. wegen volksverhetzenden rassistischen und islamfeindlichen Bildern in zwei Fällen.
Islamfeindliche Volksverhetzung in Ravensburg und Waldsee
Im Mai kam es in Ravensburg und Bad Waldsee zu drei bislang unbekannten islamfeindlichen Straftaten der Volksverhetzung.
Nach Querdenken-Demo: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
Nachdem eine Impfgegnerin am Mittwoch in Ravensburg mit einem »Judenstern« mit der Aufschrift »ungeimpft« demonstrierte, ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung. Auch der Veranstalter der dieBASIS-Partei muss mit Konsequenzen rechnen.
Volksverhetzung mit Hitler-Bild
Gegen eine Geldauflage von 250 Euro stellt das Amtsgericht Kaufbeuren ein Verfahren gegen einen 19-jährigen Marktoberdorfer ein. Er hatte ein geschmackloses Bild mit Bezug auf den Holocaust geteilt.
Hitlergruß und Volksverhetzung als »schwarzer Humor«
Die Polizei durchsucht in Neu-Ulm, Günzburg und Offingen mehrere Objekte wegen des Postens von Hakenkreuzen, Hitlerbildern und volksverhetzenden Kommentaren. Eine rechtsradikale Ideologie sei aber bei den Beschuldigten »nicht zu erkennen«, es handle sich um »schwarzen Humor«.
Ermittlung wegen Beleidigung und Volksverhetzung
Ichenhausen, 8. März 2020. Ein Mann soll eine mutmaßlich türkischstämmige Person in einem Wortgefecht beleidigt und zudem im Internet antimuslimische Beiträge erstellt haben.
Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Hitler-Bild gegen »Querdenker«
Wegen antisemitischer und womöglich volksverhetzender Propaganda auf der Querdenken-Demo am Samstag im Illerstadion in Kempten ermittelt nun die Polizei.
Großrazzia gegen NS-Symbole und Volksverhetzung im Netz
Im Rahmen von europaweiten Razzien gegen Hasspostings schlägt die Polizei am Dienstag auch in Kaufbeuren und Senden zu.
Volksverhetzung als »unwesentliche Nebenstraftat« eingestellt
Friedrichshafen, 12. März 2020. Ein 31-Jähriger postet rassistische und volksverhetzende Bilder auf Facebook. Weil er sich auch wegen Bandendiebstahls verantworten muss, wird das Verfahren eingestellt.