Keine Stimme für Rassismus sieht »dringenden Handlungsbedarf« in Oberstaufen und will nach einer spontanen Aktion am Dienstag künftig monatlich gegen den AfD-Stammtisch in der Pizzeria Bassano protestieren.

Etwa ein Dutzend Menschen versammelten sich am Dienstag spontan vor der Pizzeria Bassano in Oberstaufen, »um gegen rechtspopulistische Stimmungsmache und für ein weltoffenes Allgäu zu demonstrieren.« Das berichtet Keine Stimme für Rassismus noch am Abend auf Facebook. Damit demonstrierte die Gruppe gegen den AfD-Stammtisch, der jeden zweiten Dienstag im Monat im Restaurant des ehemaligen AfD-Landtagskandidaten Axel Keib stattfindet.

Zeitgleich diskutierten in der Pizzeria AfD-Anhänger mit Bundestagsfraktionsvize Peter Felser und Bezirksrat Wolfgang Reitinger von den Christen in der AfD (ChrAfD) über »christlich konservative Werte« und »das von Viktor Orban favorisierte Demokratiemodell«.

Friedliche Demonstration »militanter Extremisten«?

Die Versammlung  »irregeleiteter GRÜNER« vor seinem Lokal bezeichnete Axel Keib am Mittwoch auf Facebook  als »illegal«, Demonstranten als »militante Extremisten«. Die von ihm hinzugezogene Polizei nahm demnach »die Personalien der Gesetzes widrigen, Demokratie feindlichen Versammelten auf und erteilte dem somit illegalem „Fanclub“, wie bereits vor ein paar Wochen, an einem Infostand auf dem Weitnauer Herbstmarkt, einen Platzverweis.«

Die Polizei allerdings stellt den Fall anders dar: »Die Demonstranten waren friedlich und haben nach Aufforderung durch die Polizei die Örtlichkeit verlassen.« Zwar sei die Versammlung »unerlaubt« gewesen, was eine Anzeige nach sich ziehen könne, doch Militanz oder Platzverweise erwähnt die Polizei in der entsprechenden Pressemitteilung nicht.

Die Demonstranten dagegen betonen, sich spontan und damit im Sinne des Versammlungsgesetztes ohne Anzeigepflicht »vor dem Stammlokal der rassistischen Partei eingefunden« zu haben, »um gegen rechtspopulistische Stimmungsmache und für ein weltoffenes Allgäu zu demonstrieren.«

»Legitimation in unseren Räten muss die Stirn geboten werden«

Im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes in Bayern gelte es jetzt »deutlich zu machen, dass die AfD aufgrund Ihres teils rechtsradikalen Personals und ihrer rassistischen Positionen keinen Platz in unseren Städten und Dörfern hat.« Deshalb will die Kampagne Keine Stimme für Rassismus nun »Oberstaufen in den Fokus nehmen«. Mit der Versammlung vor der Pizzeria Bassano habe man »den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf Oberstaufen erkannt«, sagte Anton Tanner am Mittwoch im Gespräch mit Allgäu ⇏ rechtsaußen.Deshalb sei nunmehr beabsichtigt, Mahnwachen für jeden der künftigen Stammtische anzumelden.

Auch Landratskandidatin Christina Mader warnt vor einem Einzug der AfD in die kommunalen Gremien. Die Immenstädter Grüne erklärte gegenüber Allgäu ⇏ rechtsaußen, »die Erfolge beim Europawahlkampf der AfD haben gezeigt, wie wichtig und effektiv es ist, gegen das völkische Gedankengut Gesicht zu zeigen.« Deshalb hat Mader eine Versammlung gegen eine weitere Veranstaltung der AfD angemeldet. Am morgigen Donnerstag will sie gegen eine Veranstaltung in der Waldschenke Durach demonstrieren, mit der die AfD nach Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl sucht. »Es soll keinen Raum in unserer Demokratie für Intoleranz und Hetze geben, einer möglichen Legitimation in unseren Räten muss die Stirn geboten werden«, so Mader.