Gegen den europaweiten Rechtsruck demonstrieren am Samstag rund 160 Menschen durch Memmingen.

»Seit einigen Jahren, ist in Europa und seinen Parlamenten ein enormer Rechtsruck zu beobachten, der von Wahl zu Wahl deutlicher sichtbar wird. In beinahe allen europäischen Ländern sitzen rechte Parteien in den Parlamenten, in einigen Ländern sogar in den Regierungen.« Das sagte ein Demonstrtionsredner am frühen Samstagnachmittag vor dem Bahnhof in Memmingen.

Rechtsradikale Kräfte europaweit im Aufwind

Laut Polizei waren dort etwa 160 Menschen zusammengekommen. Sie zogen unter dem Motto »Rechtsruck bekämpfen – Europa sieht rot« durch die Memminger Innenstadt und teils darum herum. Lautstark forderten die Demonstrierenden »ein Europa, das sowohl nach innen, als auch nach außen friedlich und solidarisch ist.«

Denn europaweit seien rechtsradikale und -populistische Kräfte im Aufwind und »hetzen gegen Geflüchtete, schürenversteht sich selbst als Mitglied des völkischen Flügels der AfD Ängste vor Terror und Überfremdung und geben sich als Anwalt des ›kleinen Mannes‹ aus.« Sie versprächen Sicherheit und eine fairere Sozialpolitik, jedoch »natürlich nur für die jeweils nationale Bevölkerung«. Zentral sei auch die Forderung nach geschlossenen und gesicherten Grenzen, sowie schnelleren Abschiebungen,«

»Rassismus tötet!«

In der Kalchstraße stoppte der Demonstrationszug plötzlich vor dem Büro von Christoph Maier. Der Rechtsanwalt zog nach der vergangenen Landtagswahl  für die AfD in das Bayerische Parlament ein. Ein Redner wies darauf hin, dass Maier immer wieder mit problematischen Äußerungen auffällt. Er versteht sich selbst als Mitglied des völkischen Flügels der AfD, der inzwischen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes steht.

Darauf folgte eine Zwischenkundgebung am Marktplatz, wo ein Banner mit der Aufschrift »Ob CSU oder AfD – stoppt den Rechtsruck in der BRD« aus einem Gebäude gehängt wurde. Über die Ulmer Straße und den Königsgraben bewegte sich der Demonstrationszug weiter in einem großen Bogen um die Innenstadt. Kurz vor Ankunft am Schweizerberg entrollten Unbekannte ein riesiges Banner vom Dach des Karstadt: »Rassismus tötet! Durch: Pogrome – Asylgesetz – Abschiebung – Geistige Brandstiftung« war darauf zu lesen.

»Antifeministische Tendenzen nehmen massiv zu«

Am Schrannenplatz ergriff eine Feministin das Wort, um Sexismus und Homofeindlichkeit zu kritisieren: »Seien wir ehrlich, die Situation für Frauen, Homosexuelle, Inter- und Transpersonen, also alle Menschen, die keine heterosexuellen Männer sind, ist in Deutschland und Europa noch lange nicht zufriedenstellend.« Das würde etwa bei Witzen über eine dritte Toilettenoption, die »Gender-Pay-Gap« oder »massive Diskriminierung von homosexuellen Paaren im Adoptionsrecht« deutlich.

Aber auch die in dieser Hinsicht in der vergangenen über 100 Jahren erkämpften Fortschritte seien »durch den Rechtsruck in Europa bedroht. Antifeministische Tendenzen nehmen massiv zu.« So werde zunehmend ein traditionelles, teils völkisch begründetes Familienbild propagiert. »Sogenannte Lebensschützer*innen, die Schwangeren das Recht körperliche Selbstbestimmung absprechen« würden sich europaweit vernetzen und seien auch in Memmingen aktiv. Teil dieser Netzwerke ist auch die AfD im Allgäu.

»Selbstbestimmungsrecht nicht verhandelbar«

Zunehmend werde von Rechts eine angebliche Sorge um den Schutz von Mädchen und Frauen vor vermeintlich zu Vergewaltigungen neigenden Geflüchteten für rassistische Hetze mobilisiert. Doch man stehe dafür ein, »dass unser Selbstbestimmugnsrecht an unseren Körpern nicht verhandelbar ist, und wir uns nicht für rassistische Hetze gegen geflüchtete oder migrierte Menschen instrumentalisieren lassen«, so die Rednerin.

Nach einer laut Polizei 3,1 km langen Strecke und über 2 Stunden gelangte der Aufzug zurück zum Bahnhof und wurde beendet, wo er begonnen hatte. »Die Versammlung verlief störungsfrei, so dass sich die Polizei lediglich um die Verkehrsabsicherung des Demonstrationszuges kümmern musste«, schreiben die Beamten später in einem Bericht.