Während Europawahl-Spitzenkandidat Jörg Meuthen nicht im Allgäu auftreten kann, muss die AfD in Weingarten mit Protesten gegen Alice Weidel und Rainer Rothfuß rechnen.

Für das erste Maiwochenende ruft die Kampagne Keine Stimme für Rassismus (KSFR) gleich zu zwei Protestaktionen gegen Wahlkampfauftritte mit prominenten Vertretern der AfD auf. Am Sonntag, den 5. Mai, will die Kampagne gegen den gemeinsamen Auftritt von Alice Weidel und Rainer Rothfuß in Weingarten demonstrieren. Am Samstag sollte Europa-Spitzenkandidat Jörg Meuthen in Sonthofen sprechen, doch der Wahlkampfauftritt des AfD-Vorsitzenden kann nicht stattfinden. Entsprechend ist auch der Protest abgesagt. Das geht aus einer Mitteilung von KSFR hervor.

»Normalisierung rechtsradikaler Positionen entgegentreten«

In Oberschwaben ruft die Kampagne zur Beteiligung an einer Kundgebung gegen den gemeinsamen Auftritt von Alice Weidel und Rainer Rothfuß auf. Die Kundgebung startet ab 13 Uhr am Kultur- und Kongresszentrum Weingarten. Unter dem Motto »Weidel Go Home! – Bunter Protest gegen Besuch von Alice Weidel« ruft auch die Ravensburger Linke zu der Veranstaltung auf.

Dabei soll es laut KSFR »nicht nur darum gehen, die bis
weit ins rechtsradikale Spektrum hinein anschlussfähigen Aussagen Weidels und den Werdegang von Rothfuß vom Bürgermeisterkandidaten der Lindauer CSU nach ganz rechts außen zu kritisieren.« Es gehe nicht nur um »rassistische Stimmungsmache« der AfD. Man wolle auch einer »Normalisierung von rechtspopulistischen und rechtsradikalen Positionen und Gruppierungen in der Gesellschaft« entgegentreten.

Räume für die AfD »nicht akzeptabel«

Die AfD vertrete in ihrem Parteiprogramm einen Kurs, der vielen Menschen in der BRD die grundlegendsten Menschenrechte abspreche und an vielen Stellen klar verfassungswidrige Forderungen aufstelle, so Keine Stimme für Rassismus. Die Partei unterhalte enge Verbindungen ins offen rechtsradikale Spektrum und ist gerade in der Führungsebene von Leuten mit gefestigten rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen Einstellungen durchsetzt.

Deshalb sei es »weiterhin nicht akzeptabel, wenn der AfD Räume für die Verbreitung ihrer rechten Propaganda zur Verfügung gestellt werden«, schreibt die Kampagne, die sich im Allgäu und Oberschwaben bereits  vielfach der AfD in den Weg gestellt und deutlich gemacht habe, »dass die AfD mit ihren rassistischen Positionen in ihren Städten und Dörfern keinen Platz« habe.

Meuthen-Auftritt abgesagt

Keine Stimme für Rassismus verbucht es in ihrem Allgäu ⇏ rechtsaußen vorliegenden Schreiben von Freitag auch als Erfolg ihres Engagements, dass Jörg Meuthen als Spitzenkandidat der AfD für den Europawahlkampf nun wohl am 4. Mai nicht im Allgäu auftreten könne: »Die Wahlkampfveranstaltung mit dem bekannten Rechtspopulisten musste nach einigem Hin und Her um verschiedene Veranstaltungsorte im Raum Sonthofen abgesagt werden.« Daher sagten auch die Oberallgäuer Grünen ihren für diesen Tag geplanten Protest »für ein Weltoffenes Allgäu« am  Mittwoch wieder ab.

Auch für Weingarten sähe die Kampagne Keine Stimme für Rassismus die AfD lieber ohne Veranstaltungsort. Dort fände die Rechtsaußenpartei »in Folge umfassender Proteste während des Bundestagswahlkampfes 2017 noch immer keine Gastwirte, die ihre Häuser für deren Veranstaltungen zur Verfügung stellen und weicht regelmäßig auf das in öffentlicher Hand befindliche Kultur- und Kongresszentrum aus.«

Die Verwaltung geht davon aus, der AfD die Räume zur Verfügung stellen zu müssen. Das sei aber aus Sicht von KSFR »in Anbetracht der Erkenntnisse und Vorkomnisse der letzten Jahre nicht haltbar.« Damit Die Aktivisten wollen sich daher am 5. Mai in Weingarten erneut dafür stark machen, dass das Kultur- und Kongresszentrum seine Zusammenarbeit mit der AfD einstellt.