Auf die Verbreitung von Hitlerbildern, Hakenkreuzen und antisemitischer Hetze stießen Ermittler zufällig bei der Auswertung von Mobiltelefonen von vier 15-Jährigen.

Während Ermittlungen in einer ganz anderen Sache stießen Beamte der Kriminalpolizei bei der Auswertung eines Mobiltelefons eines 15-Jährigen auf strafrechtlich relevante rechtsradikale Inhalte in dessen WhatsApp-Verlauf. Das meldete die Polizei am Montag.

So hatte der Jugendliche Bilder und Videos im Internet verbreitet. Aufgrund des Inhalts leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung ein. Ebenso ermitteln die Beamten gegen drei weitere Jugendliche im Alter von ebenfalls 15 Jahren. Im Rahmen einer richterlich angeordneten Durchsuchung seien bei diesen Beschuldigten unter anderem mehrere Mobiltelefone sichergestellt worden. Deren Auswertung dauere noch an.

Antisemitische Volksverhetzung, Hakenkreuze und Hitlerbilder

Bislang seien die Jugendlichen polizeilich nicht in Erscheinung getreten, auch gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass sie der rechten Szene zuzuordnen wären oder Mitglied einer entsprechenden Organisation sind, so die Polizei.

Überwiegend sind Hitlerbilder und Hakenkreuze verschickt worden. Das teilt Polizeisprecher Christian Eckel am Donnerstag auf Nachfrage mit. Konkret habe es sich »in Teilen um antisemitische Bilder mit Aufschriften, welche strafrechtlich als Volksverhetzung bewertet werden können« gehandelt.

Fälle häufen sich

Im Dezember fielen Schüler einer Schule im Bezirk Dornbirn durch nationalsozialistische Äußerungen auf und verteilten rechtsradikale Inhalte über Soziale Medien. »Da wurden Hitlergrüße in der Schule gezeigt und im Whatsapp gingen Nazibilder rum«, so Behördensprecherin Susanne Dilp dann im Januar im Gespräch mit Allgäu ⇏ rechtsaußen.

Erst Anfang April hatte ein Oberallgäuer Gymnasium einen neonazistischen Vorfall zu verzeichnen. Auf einer Studienfahrt nach München spielten Schüler im Bus Musik einer Neonaziband aus den 1990er Jahren. Bei einem extrem rassistischen Stück hätten laut einem Schüler mehrere Klassenkameraden so laut mitgesungen, dass es der ganze Bus gehört habe. Das gesungene Lied sei indiziert, es zu singen stehe unter Strafe.

Im Juni wurde bekannt, dass ein 14-Jähriger ebenfalls im Unterallgäu perfide antisemitische und rassistische Memes an Mitschüler verteilte. Wie die Polizei auf Nachfrage mitteilt, handelt es sich dabei um einen separaten Fall. Die Nazi-Sprüche bewertete die Staatsanwaltschaft Memmingen in diesem Fall als nicht justiziabel.

Am Amtsgericht Kaufbeuren ist aktuell ein Fall anhängig, in dem es ebenfalls um die Verbreitung rechtsradikaler Propaganda unter Schülern geht.

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(Titelbild: Auschwitz, Erica Magugliani, Quelle: Pressemeldungen der Polizei vom 22. Juli 2019)