Weingarten, 11. Oktober 2018. Ein anonymer Anrufer droht Flüchtlingshelfer, der sich gegen Hetzjagden in Chemnitz positionierte.
Am 11. Oktober 2018 erhielt eine Person, die in der Unterstützung von Asylsuchenden aktiv ist, einen anonymen Anruf. Dieser enthielt laut Staatsanwaltschaft eine »unterschwellige Drohung«. Das teilte die Staatsanwaltschaft Ravensburg auf Anfrage von Allgäu ⇏ rechtsaußen mit.
Nach Aktenlage bezeichnete der Anrufer die »Chemnitzer Ultras« als »ganz nette Leute« und kündigte an, dass »schlechtes Wetter« auf den Betroffenen zukomme. Der hatte sich laut Oberstaatsanwalt Karl-Josef Diehl »zuvor gegen die ausländerfeindlichen Hetzjagden in Chemnitz Ende August 2018 ausgesprochen.«
Verfahren eingestellt
Jedoch habe weder der anonyme Anrufer ermittelt werden können noch erfüllte der Anruf nach Auffassung der Staatsanwaltschaft den Straftatbestand der Bedrohung, obwohl er eine Drohung enthalten habe, so Diehl. Deshalb musste die Behörde das Verfahren zum Aktenzeichen 15 UJs 445/19 einstellen.
Erst nachdem das Polizeipräsidium Konstanz die Zahlen zur rechtsmotivierten Kriminalität (PMK rechts) des vergangenen Jahres in den Landkreisen Ravensburg und Bodensee auf Anfrage von Allgäu ⇏ rechtsaußen vorlegte, wurde der Fall bekannt.
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