Welche Strategien verfolgt die AfD im Bundestag, wie hat sie das Klima im Parlament verändert und was macht das mit unserer Gesellschaft? Im Gespräch mit Allgäu rechtsaußen zieht der Politologe und Publizist Gerd Wiegel am Mittwoch, dem 15. Februar um 20 Uhr, eine Zwischenbilanz seiner fünfjährigen Beobachtung der AfD im Bundestag.
Der Einzug der AfD in den Bundestag 2017 stellt für die modernisierte radikale Rechte in Deutschland eine Zäsur dar. Damit gelang der Rechtsaußenpartei, was der hiesigen neofaschistischen Rechten seit 1949 verwehrt blieb und holt die Entwicklung anderer europäischer Länder für Deutschland nach. Mit dem flächendeckenden Einzug in die Parlamente übertrifft ihre parlamentarische und mediale Präsenz damit alles, was die extreme Rechte nach 1945 in Deutschland jemals erreicht hat.
Das veränderte Debattenklima und die Eskalation von Rassismus, Hetze, Demokratieverachtung und Verschwörungsideologien im Bundestag wird von vielen Beobachter*innen als gravierendste Veränderung durch die AfD benannt. Unverkennbar hat das zu einer weiteren Normalisierung extrem rechter Positionen beigetragen. Eine weitere Faschisierung der AfD wird auch ihre inzwischen etablierte Stammwähler*innenschaft mit erfassen und den gesellschaftlichen Rechtsruck weiter voran treiben. Gleichzeitig unterfüttert die AfD als größter Jobmotor und Umverteilungsmaschinerie von Steuergeldern die materielle Ausstattung der außerparlamentarischen extremen Rechten in einem nie dagewesenen Maße.
Welche Strategien verfolgt die AfD im Bundestag, wie hat sie das Klima im Parlament verändert und was macht das mit unserer Gesellschaft? Im Gespräch mit Allgäu rechtsaußen zieht der Politologe und Publizist Gerd Wiegel am Mittwoch, dem 15. Februar um 20 Uhr, eine Zwischenbilanz seiner fünfjährigen Beobachtung der AfD im Bundestag.
Gerd Wiegel
Gerd Wiegel ist Politologe, Publizist und Autor. Er arbeitet als Referent für Rechtsextremismus und Antifaschismus für die Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, war von 1997 bis 2003 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Philipps Universität Marburg und beriet Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Thüringen. Zuletzt erschienen seine Beobachtungen »Brandreden. Die AfD im Bundestag« im PapyRossa Verlag.