Journalist spricht am Mittwoch in Oberstaufen über die Verbindungen der AfD im Allgäu nach ganz rechts außen und die Kommunalwahlen als »Meilenstein hin zu einer Normalisierung rechter Politik«. Zugleich nehmen AfD-Gegner mit zwei Kundgebungen die Pizzeria Bassano als »Brennpunkt« der Rechten in die Mangel.

Wie vor unserer Tür ein brauner Sumpf gedeiht und was wir dagegen tun können: Dazu referiert der Szeneexperte Sebastian Lipp am kommenden Mittwoch, dem 4. März, ab 20 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Gemeindehaus in Oberstaufen. Das geht aus einer Pressemitteilung von Oberstaufen bleibt bunt hervor, die den Allgäuer Journalisten sowie alle Interessierten herzlich zu der Veranstaltung einladen. Allerdings gibt es einen Einlassvorbehalt gegen »Personen, die bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische und nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind« – und AfD-Anhänger, die in der Vergangenheit durch die Störung solcher Veranstaltungen auffielen.

»Die AfD hat nicht nur alle Parlamente des Landes erobert. Auch in den Köpfen ist sie angekommen: Die politische Debatte ist rauer geworden, Diskurse haben sich nach rechts verschoben«, heißt es in der Ankündigung. In Bayern  dominiere der völkische »Flügel« die Partei. Doch längst bröckle auch die bürgerliche Fassade der Partei. Nicht zuletzt Spenden- und Naziskandale werfen ein Licht auf das wahre Gesicht erheblicher Teile ihres Personals, so Oberstaufen bleibt bunt. Auch Proteste machen ihr zu schaffen. Zuletzt konnte die AfD etwa im  Europawahlkampf im Allgäu keine öffentliche Veranstaltung mit ihrem Spitzenpersonal mehr  durchführen.

»Meilenstein hin zur Normalisierung rechter Politik«

In Oberstaufen befinde sich eines der wenigen Lokale, in denen die Rechtsaußenpartei in der Region zuletzt noch Veranstaltungen durchführen konnte. Die Pizzeria Bassano des AfD-Funktionärs Axel Keib war aus diesem Grund zuletzt Bühne für verschiedene rechte Veranstaltungen. Diese wurden teils aus benachbarten Gebieten dorthin verlegt und zogen laut Oberstaufen bleibt bunt wiederholt Personen und Redner mit engen Verbindungen in neonazistische und verschwörungsideologische Kreise an.

»Für die AfD geht es in Oberstaufen und bei den anstehenden Kommunalwahlen um einen Meilenstein hin zur Normalisierung rechter Politik«, schreibt Oberstaufen bleibt bunt. Deshalb erhofft sich die Gruppe von Sebastian Lipp Antworten etwa auf die Fragen: Was bedeutet das für Oberstaufen und die Region? Und was für Engagierte? Werfen wir die Flinte ins Korn? Oder heißt es nun umsomehr Handeln und Eintreten für eine offene und solidarische Gesellschaft? Was tun?

Oberstaufener »Brennpunkt« weiter Ziel von Protesten

»Nachdem die AfD im Allgäu und am Bodensee aufgrund von starkem zivilgesellschaftlichem Gegenwind zahlreiche Veranstaltungsorte verloren hat, konzentrieren sich die Aktivitäten der Rechtsaußenpartei zunehmend auf ihr verbliebenes Stammlokal Bassano in Oberstaufen«, so Keine Stimme für Rassismus am Donnerstag in einem Schreiben an die Presse. Das Kampagnenbündnis bezeichnet die Pizzeria als »Brennpunkt für Veranstaltungen der Rechtsaußenpartei im Allgäu«. Deshalb wolle man auch bei den nächsten anstehenden rechten Veranstaltungen in dem Lokal direkt am Erlebnisbad Aquaria wieder mit einer Kundgebung vor Ort sein, so Kampagnensprecher Anton Tanner.

Das soll gleich zweimal in den kommenden zwei Wochen passieren:: »Während die AfD sich drinnen erneut in geschlossener Gesellschaft mit ihrer rechten Hetze beschäftigen wird, werden wir draußen auch am 03. März gegen die Normalisierung rechtsradikaler Positionen und für ein weltoffenes Allgäu demonstrieren«, rufen die AfD-Gegner zur Kundgebung einen Tag vor dem Vortrag in Oberstaufen auf.

Eine Woche später wollen die Protestler zur selben Zeit erneut vor Ort sein: »Kommt vorbei und helft mit, deutlich zu machen, dass das aus der gesamten Region angereiste rechtspopulistische bis rechtsradikale Personal der AfD im Kurort Oberstaufen alles andere als willkommen ist.« Gemeinsam werde man sich so »der Normalisierung rechtsradikaler Positionen und der damit verbundenen wachsenden Bedrohung durch rechte Gewalt auch weiterhin in den Weg stellen.«