Aus Ärger über einen Steuerbescheid schickte ein 66-jähriger Günzburger beleidigende Briefe an das Hauptzollamt Augsburg, die an den Stil von Reichsbürgern erinnern. Dafür droht ihm der Knast.

»Dummheit ist nicht wenig wissen, auch nicht wenig wissen wollen, Dummheit ist glauben, genug zu wissen«. Das schrieb ein damals 66-jähriger Günzburger wohl aus Ärger über einen zuvor erhaltenen Steuerbescheid an das Hauptzollamt Augsburg. Zudem beleidigte der Günzburger die Empfänger als »medial verblödeten, indoktrinierten, besserwissenden Schlafschafe«. Das Schreiben verschickte er laut Anklage zwei Mal am 9. Mai 2018 und legte am 26. Mai noch eine E-Mail an die Rechtsbehelfsstelle des Hauptzollamtes nach.

Dafür verurteilte ihn das Amtsgericht Günzburg nun wegen Beleidigung in drei Fällen. Unter Einbezug einer vorhergehenden Verurteilung durch das Amtsgericht Memmingen vom 12. November 2018 bildete das Amtsgericht Günzburg eine Gesamtstrafe. Wenn das Urteil vom 19. Februar 2019 rechtskräftig wird, muss der Angeklagte anderthalb Jahre hinter Gittern verbringen.

Eigentlich sollte die Gerichtsverhandlung bereits im Januar stattfinden. Doch die Sitzung konnte nicht durchgeführt werden, da der Angeklagte nicht vorgeführt werden konnte. Beim Ersatztermin war dann der zuständige Richter erkrankt. So konnte erst am 19. Februar tatsächlich verhandelt werden.