Kaufbeurens Zivilgesellschaft bereitet sich kurz vor dem Bürgerentscheid zum Moscheebau auf erneute Stimmungsmache von Islamfeind Michael Stürzenberger vor.
Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid gegen die Vergabe eines städtischen Grundstücks für den Bau einer Moschee am 22. Juli will Michael Stürzenberger noch einmal Stimmung gegen den Islam und die Grundstücksvergabe machen. Seit Freitag kündigt der Rechtspopulist auf einer islamfeindlichen Internetseite einen erneuten Auftritt am Donnerstag, den 19. Juli, auf dem Salzmarkt in der Fußgängerzone Kaufbeurens an.
Die Versammlungsbehörde bestätigte den Termin mit der sogenannten Bürgerbewegung Pax Europa am Montag auf Anfrage. Wie vor rund zweieinhalb Wochen soll es eine Dauerkundgebung von 11 bis 18 Uhr werden. Reden und Pausen sollen sich erneut im Zehnminutentakt abwechseln.
Stürzenberger träumt von bundesweiten Aktionen und einem »Tag des Widerstandes« gegen eine vermeintliche »Islamisierung«. »Zum ersten Male in der deutschen Geschichte könnten Bürger einer Stadt den Bau einer Moschee auf öffentlichem Grund ablehnen«, schreibt der ehemalige CSU-Pressesprecher. In München scheiterte er bereits mit einem ähnlichen Vorhaben, in Kaufbeuren wittert er eine zweite Chance.
Sachliche Diskussion statt Hetze
»Wo Stürzenberger von einem ›Tag des Widerstands‹ phantasiert, leistet er – durch seinen als Kritik verschleierten Rassismus – dem gesellschaftlichen Rechtsruck nur Vorschub und macht eine sachliche Kritik des politischen Islam unmöglich«, erklärt Kai Huber von Bambule. Die Gruppe hatte sich bereits im Juni am Protest gegen Stürzenbergers ersten Auftritt in Kaufbeuren beteiligt – und will das laut Huber nun wiederholen: »Nachdem er in München bereits gescheitert ist, muss Kaufbeuren jetzt folgen und dieser Hetze eine klare Absage erteilen, damit man zu einer sachlichen Diskussion zurückkehren kann.«
Für eine sachliche Debatte um den Moscheebau steht auch die Initiative Kaufbeuren gestalten – statt spalten. Auch hier denkt man bereits darüber nach, wie mit Stürzenbergers erneuter Ankündigung umzugehen sein wird. Auch dieses Mal werden die Kaufbeurer also der Antiislamhetze Stürzenbergers die Rote Karte zeigen.
Zu Euren Pamphleten hier nur so viel: entweder ihr seid dermassen uninformiert oder anders gesagt: dumm, oder ihr betreibt diese Volksverhetzung vorsätzlich.
Beides ist gleich schlimm.