Denkmal für die ermordeten Juden Europas (cc-by flickr.com/richar

Urteil wegen antisemitischer Hetze

Das Amtsgericht Kaufbeuren verhängte am Montag eine neunmonatige Haftstrafe auf Bewährung gegen einen 57jährigen wegen Volksverhetzung. Das berichtet die Allgäuer Zeitung vom Freitag.

Der Ostallgäuer habe ein antisemitisches Hetzvideo bei Youtube hochgeladen und es mit »die Judenlüge« betitelt. Darin sei unter anderem der Holocaust geleugnet worden. »Seit etwa einem halben Jahr ist er immer wieder aufgefallen«, zitiert die Allgäuer Zeitung den Staatsanwalt. Darunter: Konflikte mit dem Waffengesetz, »aber bisher nichts Gefährliches«. Auch habe er den Reichsbürgern nahegestanden.

Zu der Verhandlung am Montag, den 9. Oktober, sei der Angeklagte jedoch nicht erschienen. Deshalb  hätten sich die Richterin und der Vertreter der Staatsanwalt auf ein Strafmaß von neun auf Bewährung ausgesetzten Monaten Freiheitsentzug geeinigt, die dem einschlägig vorbestraften per Strafbefehl zugehen werden. Dagegen kann der 57jährige innerhalb von zwei Wochen Rechtsmittel einlegen – und müsste dann erneut vor Gericht erscheinen.

(Titelbild: Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Berlin, bestimmte Rechte vorbehalten by richardhe51067)


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