Krumbach, 19. Januar 2020. Die Polizei ermittelt wergen Volksverhetzung aufgrund einer rassistischen Beleidigung, kann den Tatverdacht aber nicht ausreichend erhärten.
Der Vorfall wurde bislang nicht öffentlich bekannt. Erst auf eine Bundestagsanfrage der Linksfraktion zu Protesten gegen und Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte taucht der Fall auf. In der Antwort der Bundesregierung (Drs 19/21647) ist er als politisch rechts motivierte Volksverhetzung mit »Angriffsziel ›Asylunterkunft‹« gelistet. Datiert ist er dort auf den 12. März 2020. Allgäu rechtsaußen hat recherchiert, was genau passiert ist.
Dem Beschuldigten lag zur Last, den Geschädigten am 19. Januar 2020 mit Worten beschimpft zu haben, die möglicherweise geeignet sind, den Tatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Memmingen am Montag auf Anfrage mit. Mangels eines hinreichenden Tatverdachts stellte die Behörde das Verfahren allerdings ein. Konkret belegte der Beschuldigte den Geschädigten laut einem Sprecher der Staatsanwaltschaft mit dem N-Wort und setzte nach: »Ich hasse euch«.
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