Das Amtsgericht Kaufbeuren verurteilt einen 70-jährigen Ostallgäuer wegen der Verbreitung holocaustleugnender Inhalte auf Facebook.
Wegen Volksverhetzung erhob die Staatsanwaltschaft Kempten Anklage gegen einen 70-Jährigen. Nach den Ermittlungen der Behörde hatte der Ostallgäuer im Zeitraum von September 2015 bis Mai 2016 in insgesamt fünf Fällen auf Facebook Links zu Webseiten gepostet, auf denen der Holocaust beziehungsweise die unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Verbrechen geleugnet werden.
Richter Dr. Löffler sah den Vorwurf als erwiesen an und verurteilte den Angeklagten am Montagmorgen wegen Volksverhetzung in fünf Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 160 Tagessätzen zu je 15 Euro. Das Urteil (Az 9 Cs 110 Js 15888/19) ist rechtskräftig.
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