AfD marktradikal oder völkisch-antikapitalistisch?

Die bürgerliche Fassade des Allgäuer AfD-Fraktionsvize im Bundestag bröckelt, intern tobt ein streit um die wirtschaftspolitische Ausrichtung der Partei. Damit beschäftigt sich der Gewerkschafter Stefan Dietl in seinem neuen Buch. Er fragt: Wie lässt sich die AfD stoppen?

Die besorgniserregenden Wahlerfolge und die zunehmende Verankerung der AfD in der deutschen Parteienlandschaft führen zu zahlreichen kontroversen Debatten über die Rechtsaußenpartei. Vor allem an der Einschätzung der sozial- und wirtschaftspolitischen Ausrichtung der AfD scheiden sich die Geister, wie die Einleitung zum im Unrast Verlag erschienen Buch Die AfD und die soziale Frage von Stefan Dietl zeigt:

»Während die einen die AfD als »kalt und unsozial (ver.di) kennzeichen, ist sie für andere eine »Alternative für Antikapitalisten« (FAZ). Für manche ist sie die »Partei der radikalisierten Mitte« (Die Zeit) und auf dem »Weg zur Arbeiterpartei« (ZDF), andere sehen in ihr hingegen die »Partei des Großkapitals« (junge Welt) oder gar die »Klassenpartei des deutschen Imperialismus« (DKP).

Und während die einen sie für »alternativlos neoliberal« (Der Freitag) halten, fragen sich andere, »wie viel Sozialismus in der AfD steckt« (Die Welt).«

Zwischen Marktradikalismus und »völkischem Antikapitalismus«

Durch eine Betrachtung der sozial- und wirtschaftspolitischen Programmatik der AfD will der langjährige Gewerkschafter Stefan Dietl in seinem Buch einen Beitrag zur Klärung darüber leisten, welche Rolle die soziale Frage in der Partei tatsächlich spielt. Anhand des im Mai 2016 verabschiedeten Grundsatzprogramms sowie den vorhergehenden Debatten zwischen den verschiedenen Flügeln in der AfD nähert er sich einer Antwort.

Das entsprechende Kapitel zeigt aber: Innerhalb der Partei wird um die Ausrichtung gestritten. Man steht im Spannungsfeld zwischen Marktradikalismus und »völkischem Antikapitalismus«. Stefan Dietl leuchtet die Wählerbasis der Partei aus und zeigt die AfD zwischen »Partei der Eliten« und »Arbeiterpartei«. Zunehmend kann sie in letzterem Segment punkten.

Auf dem Weg zu einer neoliberalen rechten Massenpartei?

Anschließend geht der Autor auf Basis von Erfahrungen anderer europäischer Länder der Frage nach, welche Entwicklung die Partei in Zukunft nehmen könnte. Dietl sieht die AfD »auf dem besten Weg« hin zu einer neoliberalen rechten Massenpartei. (Ausführlich mit dem gegenwärtigen Rechtsruck in Europa beschäftigt sich der ebenfalls bei Unrast erschienene Band Autoritäre Zuspitzung.)

Der Gewerkschafter macht als zentralen Akteur in einem Kampf gegen die AfD die Gewerkschaften aus. Dietl, der ehrenamtlich im Landesvorstand der ver.di Bayern tätig ist, fragt wie man die AfD stoppen könne und entwirft auf Grundlage der zuvor dargelegten Analyse Konzepte, wie eine erfolgreiches Vorgehen im Kampf gegen die AfD aussehen könnte.

Stefan Dietl: Die AfD und die soziale FrageZwischen Marktradikalismus und ›völkischem Antikapitalismus‹, Unrast 2017,  ISBN 978-3-89771-238-6, 14 Euro

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