Höchst, 6. März 2021. In einer ehemaligen Fabrik löst die Polizei eine Versammlung von Gegner_innen der Corona-Maßnahmen aus Deutschland und Innerösterreich auf.
Am Samstagabend, dem 6. März, erhielt die Polizeiinspektion Höchst gegen 17:30 Uhr die Information über eine stattfindende Veranstaltung in einem ehemaligen Fabriksgebäude in Höchst. Bei der Nachschau traf die Polizeistreife circa 30 Personen an, welche allesamt keinen Mund- und Nasenschutz trugen und auch den geforderten Sicherheitsabstand von zwei Metern nicht einhielten. Das berichtet die Landespolizeidirektion Vorarlberg in einer Mitteilung an die Presse.
»Offensichtlich handelte es sich um ein Treffen von Gegnern der Corona-Maßnahmen«, schreibt die Polizei. Da der Veranstaltungsleiter den einschreitenden Beamten den Zutritt zum Versammlungsgebäude zuerst habe verwehren wollen und sich auch sonst nicht kooperativ gezeigt habe, hätte die Polizei die Gesundheitsbehörde informiert. Darauf habe die Bezirkshauptmannschaft Bregenz angeordnet, die Identität der Versammlungsteilnehmenden festzustellen und sie anzuzeigen. Bei der anschließenden Personenkontrolle, für die mehrere Polizeistreifen aus dem Großraum Höchst herangezogen wurden, stellte sich heraus, dass die Veranstaltungsteilnehmer_innen überwiegend aus Deutschland und Innerösterreich kamen.
Unkooperative Maßnahmengegner_innen angezeigt
Die Polizei beschreibt deren Verhalten als »äußerst unkooperativ«. Sie seien »nur widerwillig bereit« gewesen, ihre Identität preis zu geben und hätten die einschreitenden Kräfte gefilmt. Gegen drei Personen hätte wegen des unkooperativen Verhaltens zunächst die Festnahme ausgesprochen werden müssen. Nachdem die Identitätsfeststellung erfolgt war, hätte diese jedoch wieder aufgehoben werden können.
Die Polizei beendete die laut Organisator angebliche berufliche Weiterbildungsveranstaltung. Darauf hätten die Teilnehmenden das Gebäude verlassen. Sei alle wurden wegen Übertretungen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz in Verbindung mit der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung beziehungsweise nach der Covid-19-Einreiseverordnung an die Bezirkshauptmannschaft Bregenz angezeigt.